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Nach der Wahl: Wer übernimmt den Verkehr?

Nach den Verlusten bei der Gemeinderatswahl dürften die Grünen das Verkehrsressort verlieren. VP-Nagl oder FP-Eustacchio werden als Favoriten dafür gehandelt, als Außenseitertipp "Hoffnungsträger" Gerhard Rüsch.


Dynamisch am Rad für "Grüne Welle" für Autos: Mario Eustacchio
Dynamisch am Rad für "Grüne Welle" für Autos: Mario Eustacchio
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... oder E-Mobility-Fan Nagl?
... oder E-Mobility-Fan Nagl?
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Es war vor allem das Thema Verkehr, das die schwarz-grüne Koalition entzweite und VP-Bürgermeister Siegfried Nagl veranlasste, diese vorzeitig zu beenden. Dass dieser Schritt beiden Parteien nicht gut bekommen ist, weiß man spätestens seit 25. November. 

Die nunmehr abgelöste Vizebürgermeisterin und künftige Stadträtin Lisa Rücker will zwar mit einem engagierten Mobilitätskonzept in die Verhandlungen gehen, doch werden zumindest ÖVP und FPÖ alles daran setzen, dass ihr das Verkehrsressort entzogen bzw. nicht mehr zugesprochen wird. Je nach Abmachungen der Parteien untereinander wird dann auf Vorschlag des Bürgermeisters die Ressortzuteilung erfolgen.

Als Rücker-Nachfolger kommen Bgm. Sigi Nagl selbst oder FPÖ-Chef Mario Eustaccio in Frage. Nagl  deshalb, weil er schon nach dem Koalitionsbruch immer wieder in das Ressort der Ex-Koalitionsparnterin hineinregiert hat und vor allem die Wirtschaft einen liberaleren Kurs in punkto Auto wünscht. Der auch in Medienberichten favorisierte Eustacchio deshalb, weil er von der Couleur her ins Bild der "Reformpartnerschaft" von SPÖ und ÖVP im Land passen würde, die sich des undankbaren Geschäfts der Verkehrsagenden an FPÖ-Landeschef Gerhard Kurzmann entledigt hat, der wiederum eine "blaue" Achse mit Eustacchio bilden würde. Erfahrungsgemäß ist der Verkehr bei den Parteienverhandlungen eine Rangiermaterie - die Frage der Kompetenz ist ohnedies sekundär.  

Trübe Aussichten und eine vage Hoffnung
Dass in beiden Fällen der Radverkehr nicht gut bedient würde, steht zur befürchten. Auch wenn man die politische Ressortführung im Alltagsbetrieb nicht überbewerten sollte, so wird sich dies doch in der mittel- bis längerfristigen Schwerpunktsetzung und strategischen Ausrichtung niederschlagen. Bestes Beispiel ist der Wechsel von Kristina Edlinger-Ploder (ÖVP) zu Kurzmann 2010: Die zuständige Fachabteilung des Landes leistet zwar weiter wertvolle Dienste, wenn aber von oben eher  "Grüne Welle" und Verhinderung der Umweltzone priorisiert und der Radverkehr als Randmaterie gesehen wird, auch budgetär, bleibt - bildlich gesprochen - das Fahrrad über kurz oder lang ohne Luft im Keller. 

Fakt ist, dass sich unbesehen von Erfolgen und Nicht-Geschafftem der Ära Rücker in dieser Zeit der Kontakt zur Radlobby weiter ausgebaut wurde, etwa durch das regelmäßig abgehaltene "Radforum", das auch mit Befahrungen vor Ort kombiniert wurde. Dazu kommen die notwendigen Aktionen und Events, die notwendig sind, das Radfahren im Gespräch zu halten und klimatisch positiv zu besetzten. Ob diese Linie wie in den vergangenen knapp fünf Jahren fortgeführt würde, daran seien zumindest leise Zweifel angemeldet. 

Die Wahlprogramme und Aussagen von FPÖ und ÖVP zum Thema - die SPÖ ist ohnedies abgemeldet und die KPÖ bisher noch nie angemeldet - ließen unter RadlerInnen jedenfalls keine rechte Freude aufkommen. Dies bestätigte auch eine ARGUS-Diskussion Anfang November an der TU. Der Wahlausgang hat nun die Wahrscheinlichkeit, dass FPÖ oder ÖVP zum Zug kommen, verstärkt. Ginge der Verkehr an die VP, dann bliebe personell theoretisch immerhin noch die Alternative Gerhard Rüsch.

Für Rüsch, der schon einmal das Verkehrsressort innehatte und dabei gar keine schlechte Figur machte, wäre dies zwar zusätzlich zu den zuletzt verwalteten Finanzen wohl viel der Aufgaben, doch werden die Karten durch die Verkleinerung des Stadtsenats von neun auf sieben Regierungsmitglieder ohnedies neu gemischt und bisher getrennte Bereiche zusammengefasst. Rüschs Routine und Kompetenz könnte den Versuch, den Verkehr an die Leine der Wirtschaft zu legen, zumindest einigermaßen radverträglich ausfallen lassen. Dagegen spricht, das Rüsch im 65. Lebensjahr steht und möglicherweise jenen Sitz im Stadtsenat räumen muss, den die ÖVP verloren hat.   

RZ

    
Rüsch als Hoffnungsträger?
Rüsch als Hoffnungsträger?
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